[
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    "url": "http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2025.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A001.0",
    "id": "S&#xC4;A001.0",
    "title": "Flexiblere Gr&#xF6;&#xDF;e des Landesvorstands",
    "author": "<a href=\"/Benutzer:Wako\" title=\"Benutzer:Wako\">Wako</a>",
    "type": "Satzungs&#xE4;nderungsantrag",
    "summary": null,
    "topic": null,
    "text": "Der Landesparteitag m&#xF6;ge beschlie&#xDF;en, &#xA7; 6b &#x2013; Der Landesvorstand (1), (10) und (11) wie folgt zu &#xE4;ndern:\n<p><b>ALT:</b><br>\n(1) Dem Landesvorstand geh&#xF6;ren bis zu neun Mitglieder des Landesverbandes an: \nEin Vorsitzender, ein bis zwei stellvertretende Vorsitzende, der politische Gesch&#xE4;ftsf&#xFC;hrer, der Landesschatzmeister, der Generalsekret&#xE4;r und bis zu drei Beisitzer. <br>\n<b>NEU:</b><br>\n(1a) Der Vorstand besteht aus mindestens drei Mitgliedern des Landesverbandes, der/m Vorsitzende/n, der/m stellvertretende/n Vorsitzende/n und dem/r Landesschatzmeister/in. <br>\n(1b) Zus&#xE4;tzlich kann der Landesparteitag eine/n Generalsekret&#xE4;r/in, eine/n politischen Gesch&#xE4;ftsf&#xFC;hrer/in, eine/n weitere/e stellvertretende/n Vorsitzende/n und bis zu drei Beisitzende aus den Reihen der Mitglieder des Landesverbandes w&#xE4;hlen. <br>\n</p><p><b>ALT:</b><br>\n(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zur&#xFC;ck oder kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so gehen seine Kompetenzen per Vorstandsbeschluss auf andere Vorstandsmitglieder &#xFC;ber. Tritt der erste Vorsitzende von seinem Amt zur&#xFC;ck, so r&#xFC;ckt automatisch derjenige stellvertretende Vorsitzende auf seine Position nach, welcher bei seiner Wahl die gr&#xF6;&#xDF;ere Zustimmung erreicht hat. Ist der Posten des Schatzmeisters unbesetzt, ist unverz&#xFC;glich ein au&#xDF;erordentlicher Landesparteitag einzuberufen, um freie Posten neu zu besetzen. <br>\n(11) F&#xE4;llt die Anzahl der Vorstandsmitglieder, die ihren Aufgaben nachkommen k&#xF6;nnen, bei sieben bis neun gew&#xE4;hlten Vorst&#xE4;nden auf weniger als f&#xFC;nf bzw. bei f&#xFC;nf bis sechs gew&#xE4;hlten Vorst&#xE4;nden auf weniger als vier oder erkl&#xE4;rt sich der Landesvorstand selbst f&#xFC;r handlungsunf&#xE4;hig, ist zwecks Neubesetzung freier Posten unverz&#xFC;glich ein au&#xDF;erordentlicher Landesparteitag einzuberufen, bis zu dem die verbleibenden Vorstandsmitglieder die Gesch&#xE4;fte f&#xFC;hren. <br>\n<b>NEU: </b><br>\n(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zur&#xFC;ck oder kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so gehen seine Kompetenzen per Vorstandsbeschluss auf andere Vorstandsmitglieder &#xFC;ber. Tritt die/der erste Vorsitzende von ihrem/seinem Amt zur&#xFC;ck, so r&#xFC;cken automatisch stellvertretende Vorsitzende auf die jeweils n&#xE4;chst h&#xF6;here Position nach.<br>\n(11) Ist der Posten der/des Schatzmeisters/in unbesetzt oder die Mindestanzahl laut &#xA7;6b (1a) nicht mehr gegeben oder erkl&#xE4;rt sich der Landesvorstand selbst f&#xFC;r handlungsunf&#xE4;hig, ist zwecks Neubesetzung freier Posten unverz&#xFC;glich ein au&#xDF;erordentlicher Landesparteitag einzuberufen, bis zu dem die verbleibenden Vorstandsmitglieder die Gesch&#xE4;fte kommissarisch f&#xFC;hren.\n</p>",
    "remarks": "Die Mindestanzahl von f&#xFC;nf Vorstandsmitgliedern ist nicht mehr zeitgem&#xE4;&#xDF;, entspricht nicht mehr der Gr&#xF6;&#xDF;e unseres Landesverbandes. Die Option, bis auf neun Mitglieder zu erh&#xF6;hen, wenn es entsprechend Kandidierende gibt, bleibt aber erhalten."
  },
  {
    "url": "http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2025.1/Antr%C3%A4ge/X001.0",
    "id": "X001.0",
    "title": "Aufl&#xF6;sung des KV M&#xFC;nster",
    "author": "<a href=\"/Benutzer:Wako\" title=\"Benutzer:Wako\">Wako</a>",
    "type": "Sonstiger Antrag",
    "summary": null,
    "topic": null,
    "text": "Hiermit beantrage ich die Aufl&#xF6;sung des KV M&#xFC;nster r&#xFC;ckwirkend zum 31.12.2024.",
    "remarks": "Seit 2020 gab es in M&#xFC;nster keine Mitgliederversammlung mehr. Der amtierende Kreisvorstand wurde vom Landesvorstand telefonisch und am 10.07.24 per Email mit Fristsetzung aufgefordert, eine MV mit Vorstandswahlen durchzuf&#xFC;hren - leider ohne Erfolg. Auf der vom Landesvorstand darauf hin fristgerecht und satzungsgem&#xE4;&#xDF; einberufenen Mitgliederversammlung am 22.11.24 wurde der Kreisverband von den akkreditierten Mitgliedern aufgel&#xF6;st.\n<ul><li>Protokoll vom 07.06.2020: <a rel=\"nofollow\" class=\"external free\" href=\"https://wiki.piratenpartei.de/2020-06-07_-_Protokoll_Mitgliederversammlung_Kreisverband_M%C3%BCnster\">https://wiki.piratenpartei.de/2020-06-07_-_Protokoll_Mitgliederversammlung_Kreisverband_M%C3%BCnster</a></li>\n<li>Einladung zur KMV am 22.11.24: <a rel=\"nofollow\" class=\"external free\" href=\"https://wiki.piratenpartei.de/Mitgliederversammlung_Kreisverband_M%C3%BCnster\">https://wiki.piratenpartei.de/Mitgliederversammlung_Kreisverband_M%C3%BCnster</a></li>\n<li>Protokoll vom 22.11.2024: <a rel=\"nofollow\" class=\"external free\" href=\"https://wiki.piratenpartei.de/2024-11-22_-_Protokoll_Mitgliederversammlung_Kreisverband_M%C3%\">https://wiki.piratenpartei.de/2024-11-22_-_Protokoll_Mitgliederversammlung_Kreisverband_M%C3%</a></li></ul>"
  },
  {
    "url": "http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2025.1/Antr%C3%A4ge/X002.0",
    "id": "X002.0",
    "title": "Aufl&#xF6;sung des KV Bielefeld",
    "author": "<a href=\"/Benutzer:Wako\" title=\"Benutzer:Wako\">Wako</a>",
    "type": "Sonstiger Antrag",
    "summary": null,
    "topic": null,
    "text": "Hiermit beantrage ich die Aufl&#xF6;sung des KV Bielefeld r&#xFC;ckwirkend zum 31.12.2024.",
    "remarks": "Nach R&#xFC;cktritt des Vorsitzenden wurde am 21.12.24 zu einer au&#xDF;erordentlichen Kreismitgliederversammlung eingeladen. Es konnte mangels Bewerber:innen kein neuer Vorstand gew&#xE4;hlt werden. Die zwei stimmberechtigten Mitglieder baten den Landesverband um Aufl&#xF6;sung der Kreisverbandes.  Der Landesvorstand hat darauf hin fristgerecht und satzungsgem&#xE4;&#xDF; zu einer MV am 22.03.25 eingeladen. Das Protokoll wird auf dem LPT nachgereicht, der Antrag wird zur&#xFC;ckgezogen, sollte am 22.03. ein neuer Vorstand gew&#xE4;hlt werden.\n<ul><li>Protokoll vom 21.12.2024: <a rel=\"nofollow\" class=\"external free\" href=\"https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT_2024.2/Protokoll\">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT_2024.2/Protokoll</a></li>\n<li>Einladung zur MV am 22.03.2025: <a rel=\"nofollow\" class=\"external free\" href=\"https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT_2025.1\">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT_2025.1</a></li></ul>"
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