[
  {
    "url": "http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/PP001.0",
    "id": "PP001.0",
    "title": "Hochschulen demokratisieren",
    "author": "<a href=\"/Benutzer:SvenPhenix\" title=\"Benutzer:SvenPhenix\">SvenPhenix</a>",
    "type": "Positionspapier",
    "summary": null,
    "topic": "Bildung",
    "text": "Der Landesparteitag m&#xF6;ge beschlie&#xDF;en, folgenden Text unter &quot;Hochschulen demokratisieren&quot; als Positionspapier anzunehmen:\n<p>Wir Piraten k&#xE4;mpfen aktiv f&#xFC;r die Demokratisierung aller Lebensbereiche. Dazu geh&#xF6;rt auch der Hochschulcampus. Dieser muss wieder ein Zentrum des politischen Denkens und Handels werden.\n</p><p>Daher setzen wir uns f&#xFC;r die Gestaltung eines Raumes zur kritischen und interdisziplin&#xE4;ren Auseinandersetzung mit aktuellen Geschehnissen und Lehrinhalten ein. Wir wollen das Studium flexibel gestalten, so das Studierende die M&#xF6;glichkeit haben politisch zu partizipieren, sowie die verfassten Studierendenschaften in ihrer hochschulpolitischen Arbeit f&#xF6;rdern.\n</p>",
    "remarks": "Hochschulpolitisch sind wir im Programm eng aufgestellt, dass m&#xF6;chte ich mit dem Aufschlag dieses Punktes &#xE4;ndern. Die Demokratie an den Hochschulen ist begrenzt, die Angebote die es gibt werden kaum wahrgenommen. Kaum eine Universit&#xE4;t kommt bei Wahlen auf eine h&#xF6;here Wahlbeteiligung als 5%. Diese Zahl sinkt wie im bundesweiten Trend.\n<p>Wenn wir nicht die Jugend an den Hochschulen abholen und die Demokratie in einem Raum f&#xF6;rdern, der zum kritischen Nachdenken anregt, dann sehe ich diese W&#xE4;hlergruppe langfristig ebenfalls diesem Trend folgen. Wir sollten fr&#xFC;h anfangen den Menschen zu zeigen, dass ihre Stimme z&#xE4;hlt.\n</p>"
  },
  {
    "url": "http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A001.0",
    "id": "S&#xC4;A001.0",
    "title": "&#xC4;nderung des Sitz des Landesverbandes",
    "author": "<a href=\"/Benutzer:Oberaichwald\" title=\"Benutzer:Oberaichwald\">Oberaichwald</a>",
    "type": "Satzungs&#xE4;nderungsantrag",
    "summary": null,
    "topic": null,
    "text": "Der Landesparteitag m&#xF6;ge beschlie&#xDF;en, &#xA7;1 Absatz 3 der Landessatzung wie folgt zu &#xE4;ndern: &#x201E;Der Sitz des Landesverbandes ist seine Gesch&#xE4;ftsstelle. Sein T&#xE4;tigkeitsbereich ist das Land Nordrhein-Westfalen.&#x201C;",
    "remarks": "Da die Formulierung &quot;Sitz des Landesverbandes ist D&#xFC;sseldorf&quot; noch aus alten Zeiten stammt, die aktuelle Landesgesch&#xE4;ftsstelle nicht gerade die sch&#xF6;nste ist und eine neue LGS durchaus auch au&#xDF;erhalb von D&#xFC;sseldorf liegen k&#xF6;nnte, gerade auch wegen Mietpreisen, Lage und Personal vor Ort, ist es notwendig, die Grundlage f&#xFC;r einen solchen Umzug au&#xDF;erhalb D&#xFC;sseldorfs zu schaffen."
  },
  {
    "url": "http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X001.0",
    "id": "X001.0",
    "title": "Umzug der Landesgesch&#xE4;ftsstelle",
    "author": "<a href=\"/Benutzer:SvenPhenix\" title=\"Benutzer:SvenPhenix\">SvenPhenix</a>",
    "type": "Sonstiger Antrag",
    "summary": null,
    "topic": "Parteiinternes",
    "text": "Der Landesparteitag m&#xF6;ge beschlie&#xDF;en, den neuen Landesvorstand zu beauftragen, f&#xFC;r die Landesgesch&#xE4;ftsstelle einen m&#xF6;glichen neuen Ort, welcher gut erreichbar und f&#xFC;r soziale Zusammenk&#xFC;nfte der Piraten in Nordrhein-Westfalen geeignet ist, zu finden. Diese kann, muss sich aber nicht in der Landeshauptstadt befinden.",
    "remarks": "Ich halte eine Landesgesch&#xE4;ftsstelle, die f&#xFC;r Mitglieder des Landesverbandes gut erreichbar ist, jedoch auch gen&#xFC;gend Platz, entweder vor der LGS oder in der LGS, f&#xFC;r soziale Zusammenk&#xFC;nfte und m&#xF6;gliche Events im Landesverband bietet.\n<p>Daher m&#xF6;chte ich im Zusammenhang mit dem S&#xC4;A001.0 den neu gew&#xE4;hlten Landesvorstand beauftragen, einen solchen Ort f&#xFC;r eine neue Landesgesch&#xE4;ftsstelle einzurichten und wenn f&#xFC;r den Landesverband tragbar, einen entsprechenden Umzug zu veranlassen.\n</p>"
  },
  {
    "url": "http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X002.0",
    "id": "X002.0",
    "title": "Aufl&#xF6;sung KV Lippe",
    "author": "<a href=\"/Benutzer:Wako\" title=\"Benutzer:Wako\">Wako</a>",
    "type": "Sonstiger Antrag",
    "summary": null,
    "topic": null,
    "text": "Hiermit beantrage ich die Aufl&#xF6;sung des KV Lippe r&#xFC;ckwirkend zum 31.12.2022.",
    "remarks": "Der letzte Vorstand wurde 2017 gew&#xE4;hlt. Eine Mitgliederversammlung 2020 wurde wegen Corona abgesagt. Die Untergliederung war seitdem inaktiv. Auf der durch den LaVo fristgerecht und satzungsgem&#xE4;&#xDF; einberufenen MV Lippe am 14.08.22 erschienen keine stimmberechtigten Mitglieder. Der Landesvorstand hat die Aufl&#xF6;sung per Beschluss am 25.08. eingeleitet.\n<p><a rel=\"nofollow\" class=\"external free\" href=\"https://wiki.piratenpartei.de/2022-08-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand\">https://wiki.piratenpartei.de/2022-08-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand</a>\n</p>"
  },
  {
    "url": "http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X003.0",
    "id": "X003.0",
    "title": "Aufl&#xF6;sung KV Ennepe-Ruhr",
    "author": "<a href=\"/Benutzer:Wako\" title=\"Benutzer:Wako\">Wako</a>",
    "type": "Sonstiger Antrag",
    "summary": null,
    "topic": null,
    "text": "Hiermit beantrage ich die Aufl&#xF6;sung des KV Ennepe-Ruhr r&#xFC;ckwirkend zum 31.12.2022",
    "remarks": "Der letzte Kreisvorstand hat sich nach R&#xFC;cktritt des Schatzmeisters am 15.11. f&#xFC;r handlungsunf&#xE4;hig erkl&#xE4;rt. Die darauf vom Landesvorstand fristgerecht und satzungsgem&#xE4;&#xDF; einberufenen Mitgliederversammlung am 18.12.2022 war wie schon die vorangegangene MV nicht beschlussf&#xE4;hig. Der Landesvorstand hat darauf per Umlaufbeschluss die Aufl&#xF6;sung eingeleitet.\n<p>Protokoll: <a rel=\"nofollow\" class=\"external free\" href=\"https://wiki.piratenpartei.de/2023-03-09_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.23500109_Aufl.C3.B6sung_des_KV_Ennepe_Ruhr\">https://wiki.piratenpartei.de/2023-03-09_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.23500109_Aufl.C3.B6sung_des_KV_Ennepe_Ruhr</a>\n</p>"
  },
  {
    "url": "http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X004.0",
    "id": "X004.0",
    "title": "Aufl&#xF6;sung KV Duisburg",
    "author": "<a href=\"/Benutzer:Wako\" title=\"Benutzer:Wako\">Wako</a>",
    "type": "Sonstiger Antrag",
    "summary": null,
    "topic": null,
    "text": "Hiermit beantrage ich die Aufl&#xF6;sung des KV Duisburg r&#xFC;ckwirkend zum 31.12.2022",
    "remarks": "Nachdem der letzte Vorstand 2019 gew&#xE4;hlt worden war, wurde der LaVo gebeten, zu einer MV einzuladen. Auf dieser haben die anwesenden Mitglieder den Kreisverband am 28.10.22 aufgel&#xF6;st.\n<p>Protokoll der MV: <a rel=\"nofollow\" class=\"external free\" href=\"https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Protokoll-KMV-DU.pdf\">https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Protokoll-KMV-DU.pdf</a>\n</p>"
  },
  {
    "url": "http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X005.0",
    "id": "X005.0",
    "title": "Aufl&#xF6;sung KV Minden-L&#xFC;bbecke",
    "author": "<a href=\"/Benutzer:Wako\" title=\"Benutzer:Wako\">Wako</a>",
    "type": "Sonstiger Antrag",
    "summary": null,
    "topic": null,
    "text": "Hiermit beantrage ich die Aufl&#xF6;sung des KV Minden-L&#xFC;bbecke r&#xFC;ckwirkend zum 31.12.2022.",
    "remarks": "Die KMV im November 2019 war nicht beschlussf&#xE4;hig, so konnte turnusgem&#xE4;&#xDF; kein neuer Vorstand gew&#xE4;hlt werden. Der kommissarisch zust&#xE4;ndige Vorstand hat sich gegen&#xFC;ber dem LaVo f&#xFC;r handlungsunf&#xE4;hig erkl&#xE4;rt. Auf der vom Landesvorstand einberufenen KMV konnte mangels Beschlussf&#xE4;higkeit kein neuer Vorstand gew&#xE4;hlt werden. Der Landesvorstand hat die Aufl&#xF6;sung per Umlaufbeschluss am 25.03. eingeleitet.\n<p>Protokoll: <a rel=\"nofollow\" class=\"external free\" href=\"https://wiki.piratenpartei.de/2023-04-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand\">https://wiki.piratenpartei.de/2023-04-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand</a>\n</p>"
  }
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